Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Die Angebote und Leistungen von Werbepartner Renz erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§2 Vertragsabschluss

Die Angebote von Werbepartner Renz sind freibleibend und unverbindlich. Sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von Werbepartner Renz, die durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per e-Mail oder Telefax erfolgt.

§3 Preise

Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung von Werbepartner Renz genannten Preise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, inklusive Verpackungskosten. Die Versandkosten sind nicht im Preis enthalten und betragen für den innerdeutschen Versand derzeit bis 10kg pro Paket 5,95 € (Versand ins Ausland auf Anfrage).

§4 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden an die vom ihm angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung der vollständigen und korrekten Lieferadresse.

(2) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, hat er die hierdurch entstehenden Kosten zu tragen.

(3) Kann wegen nicht vollständiger bzw. fehlerhafter Adresse keine Zustellung erfolgen, so ist Werbepartner Renz berechtigt, den kompletten Betrag dem Kunden in Rechnung zu stellen.

§5 Fälligkeit und Zahlung

Der Kaufpreis wird mit Abgabe der Bestellung innerhalb von zehn Werktagen fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Kreditkarte oder Rechnung. Werbepartner Renz behält sich das Recht vor, im Einzelfall Bezahlverfahren auszuschließen. Die Zahlung gilt erst als bewirkt, wenn der Kaufpreis endgültig bei Werbepartner Renz eingegangen ist.

§6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Werbepartner Renz. Bis zum Eigentumsübergang ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.

(2) Pfändung, Insolvenz, Beschädigung oder Abhandenkommen der Ware sowie Besitzwechsel sind Werbepartner Renz unverzüglich anzuzeigen.

(3) Im Falle der Verletzung der vorgenannten Pflichten steht Werbepartner Renz nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten.

§7 Gewährleistung

(1) Der Kunde ist verpflichtet, Werbepartner Renz offensichtliche Mängel der Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung der Ware schriftlich mitzuteilen. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsansprüche wegen Mängel ausgeschlossen. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Besichtigung durch Werbepartner Renz bereit zu halten. Transportschäden sind direkt beim Transporteur (Paketdienst, Post) anzuzeigen.

(2) Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, liefert Werbepartner Renz nach ihrer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessert nach. Schlägt die Ersatzlieferung oder Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

(3) Modell- und Farbänderungen der Ware sind vorbehalten.

§8 Umtausch

(1) Wenn der Kunde Werbepartner Renz als Verbraucher einen Auftrag über die Lieferung von Waren schriftlich, telefonisch oder über das Internet erteilt, steht ihm ein Rückgaberecht gemäß der Rückgabebelehrung § 8 Abs. 2 und 3 dieser AGB zu. Bei der Bestellung von nach Kundenspezifikation angefertigter Ware (z.B. personalisierte Ware wie etwa Kalender mit individuellem Namensaufdruck) besteht kein Rückgaberecht!

(2) Rückgabebelehrung

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten durch Werbepartner Renz gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit §1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie den Pflichten von Werbepartner Renz gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Werbepartner Renz
Leinfelder Straße 60 (BusinessPark)
70771 Leinfelden-Echterdingen
Deutschland

(3) Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für Werbepartner Renz mit deren Empfang.

§9 Haftung

Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Werbepartner Renz als auch gegen ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Die Haftung von Werbepartner Renz ist in jedem Fall auf die Höhe des Auftragswerts des Kunden begrenzt.

§10 Aufrechnung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§11 Datenschutz

Werbepartner Renz wird im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen personenbezogene Daten des Kunden unter Wahrung und Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz - insbesondere die des Bundesdatenschutzgesetzes - erheben, speichern, verarbeiten und übertragen. Diese werden nur an Dritte weitergegeben, sofern es für die Abwicklung von Bestellungen notwendig ist. Weitere Informationen: siehe Datenschutzerklärung

§12 Sonstiges

(1) Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst.

(2) Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich entspricht.

(3) Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(4) Gerichtsstand für sämtliche gegenseitigen Ansprüche und Verbindlichkeiten, auch für Wechsel- und Scheckforderungen, ist für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliche Sondervermögen und Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, Nürtingen.

Stand: November 2011